Wahlrechtsreform.de
Institut für Wahlrechtsreform
Das Institut für Wahlrechtsreform beschäftigt sich mit der Frage, wie bestehende Wahlsysteme gerechter ausgestaltet werden können, ohne gleichzeitig an Einfachheit und Verständlichkeit einzubüßen.
Während beispielsweise in Wahlsystemen mit einer unkompensierten Sperrklausel zwangsläufig der Grundsatz der gleichen Wahl verletzt ist, lässt sich durch die Einführung der Dualwahl die Gleichheit der Wahl vollständig wiederherstellen.
Im Kontext eines Mehrheitswahlrechts wiederum ist die Integrierte Stichwahl ein Verfahren, das sowohl gegenüber der traditionellen Stichwahl wie auch gegenüber einem Wahlsystem mit nur einem Wahlgang zahlreiche Vorteile bietet. Es kann bei Bürgermeisterwahlen oder Kandidatenaufstellungen zum Einsatz kommen.
Dr. rer.pol. Björn Benken erforscht und optimiert die genannten Wahlsysteme seit mehr als zwanzig Jahren und berät Parlamente und Parteien, die sich für eine Einführung interessieren. Er kann auch als Referent für Fachtagungen gebucht werden.
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Veranstaltungen: 2022 | 2023 Auf einer vom Institut für Wahlrechtsreform und Mehr Demokratie e.V. ausgerichteten Tagung wurde das Thema Ersatzstimme ein Wochenende lang in seinen vielfältigen Facetten diskutiert. Renommierte Politikwissenschaftler und Verfassungsrechtler wie Prof. Frank Decker, Prof. Eckard Jesse, Prof. Joachim Behnke, Prof. Matthias Rossi und Prof. Hermann Heußner analysierten die Potentiale von Ersatzstimmen-Systemen. Ihre Vorträge können hier abgerufen werden: Auch 2023 hatten sich wieder interessante Referent*innen angemeldet. Nach einem Keynote-Vortrag von Prof. Robert Vehrkamp, der einen Überblick über die in diesem Jahr erfolgten Änderungen am Bundeswahlgesetz gab, diskutierte eine Expertenrunde über die Praktikabilität und die eventuelle Verfassungswidrigkeit dieser Novelle, bevor Dr. Sebastian Roßner die aktuelle Lage bei der Wiedereinführung der EU-Sperrklausel beleuchtete. Nach dem Mittagessen war das Thema Proteststimmen an der Reihe, bevor Dr. Thomas Krumm einen Grundlagenvortrag zu Mythen und Fakten der Sperrklausel hielt. Anschließend stellte Alexander Trennheuser die Bürgerklage vor, die Mehr Demokratie gegen die Höhe der Sperrklausel gestartet hatte. Spannend war auch der Vortrag von Pauline Muszi, die begründete, warum Demokratie (gutes) Design braucht. Gregor Hackmack lotete aus, wie sich wahlrechtliche Änderungen durch eine Volksgesetzgebung anstoßen bzw. erzwingen lassen, bevor die Teilnehmer*innen sich im letzten Teil auf das Gedankenexperiment einließen, wie die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Bestensee ausgegangen wäre, wenn dort im Mai 2023 schon das Wahlverfahren der Integrierten Stichwahl zum Einsatz gekommen wäre. Hier kann man das Programm der Tagung nachlesen inkl. Links zu den Referenten. |
Publikationen: 1 | 2Im Herbst 2022 erschien von Björn Benken das Buch "Integrative Wahlsysteme - Ersatzstimme, Dualwahl, Integrierte Stichwahl: Verfassungsrechtliche Herausforderung und politische Chance". Ausgehend von der These, dass Wahlsysteme mit Rangfolgewahl besonders gut geeignet sind, den Integrationscharakter von Wahlen zu wahren, werden Vorschläge unterbreitet, wie sich die Rechtsprechung durch eine Neudefinition wahlrechtlicher Begriffe diesen neuartigen Wahlsystemen öffnen kann. 
Im August 2023 kam der Tagungsband "Mehr Demokratie dank Ersatzstimme?" heraus. Ein Dutzend Autoren und Autorinnen beleuchtet das bisher viel zu wenig diskutierte Thema von allen Seiten. Systematische Begriffsklärungen, verfassungsrechtliche Beurteilungen, ungewöhnliche Anwendungen, politische Auswirkungen, internationale Vorbilder, parlamentarische Initiativen: alles kommt zur Sprache. Für diejenigen, die sich mit neuartigen Wahlsystemen beschäftigen, dürfte das Buch eine wahre Fundgrube sein.  |
Weitere aktuelle Beiträge zur Ersatzstimme:
Dezember 2023: Ersatzstimme statt Unterschriftenquoren? (Abschn. B.II.3.b)Oktober 2023: Das Thema Ersatzstimme bei Abstimmung21
September 2023: Ein Ersatzstimmen-Aktivist in Neuseeland
September 2023: Kommentar zu einer Entscheidung des
August 2023: Autoren-Interview mit dem Nomos Verlag
Juni 2023: Statement in der Reihe "3 auf 1" im Berliner Tagesspiegel
März 2023: Online-Veranstaltung der ÖDP Saarland zur Ersatzstimme
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